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    Pressemitteilung des Sozialgerichts Bremen vom 18. Oktober 2016

    Sozialgericht Bremen steht im Bundesvergleich gut da.

    Nach den jüngst veröffentlichten Bundesvergleichszahlen (Länderübersicht der Fachgerichtsbarkeiten 2015 des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz) belegt das Sozialgericht Bremen im Vergleich der Bundesländer erneut Spitzenplätze.

    Dies gilt zunächst auch für die Anzahl der bei dem Gericht eingehenden Verfahren (Klagen und Eilverfahren). Lagen diese im Bundesschnitt 2015 bei 329 Verfahren pro Richter, gingen in Bremen bei jeder Richterin bzw. jedem Richter sogar 346 Verfahren ein. Damit belegt Bremen Rang 3 der 16 Bundesländer.

    Dementsprechend liegt Bremen bei den unerledigten Verfahren (412 pro Richter) deutlich über dem Bundesschnitt von 382 pro Richter und damit auf Rang 11 des Bundesvergleiches. Ebenso dauern die Klageverfahren mit im Durchschnitt 17,4 Monaten länger als im Bundesdurchschnitt (15,1 Monate). Dies dürfte allerdings im Wesentlichen auch dem Umstand geschuldet sein, dass ausweislich der im Geschäftsbericht 2015 veröffentlichten Zahlen das Sozialgericht Bremen einen sehr hohen Anteil an Eilverfahren zu bearbeiten hat (28,46% aller Verfahren am Sozialgericht Bremen; Sozialgerichtsbarkeit Niedersachsen: 13,5%). Deren große Anzahl erschwert die Abarbeitung der Klageverfahren. Die Eilverfahren werden wiederum zügig erledigt. Ihre Dauer beträgt in Bremen im Schnitt 0,9 Monate (Platz 1 im Bundesvergleich, Bundesdurchschnitt: 1,1 Monate/Verfahren).

    Beachtlich ist, dass das Sozialgericht Bremen diese Zahlen im Jahr 2015 trotz unterdurchschnittlicher Ausstattung mit nichtrichterlichem Personal erzielt hat. So gingen pro nichtrichterlichem Mitarbeiter im Bundesdurchschnitt lediglich 271 Verfahren ein, in Bremen jedoch 308 (Platz 2 im Bundesvergleich). Die Service-Personal-Quote je Richter, d.h. die Anzahl der Servicemitarbeiter pro Richter ist im Bundesvergleich ebenfalls unterdurchschnittlich. Auf einen Richter kommen 1,13 Serviceeinheiten in Bremen. Im Bundesschnitt sind dies 1,21. Damit belegt Bremen den drittletzten Platz.

    Umso erfreulicher ist, dass Bremen bei den Erledigungen pro Richter erneut einen Spitzenplatz belegt. Im Bundesdurchschnitt erledigte ein Richter im Jahr 2015 338 Verfahren. In Bremen waren dies sogar 365, was nach jeweils Rang 3 in den Jahren 2013 und 2014 in 2015 sogar für Rang 2 im Bundesvergleich reichte.

    Dr. Jörg Schnitzler, Direktor des Sozialgerichts Bremen, meint dazu: "Der Spitzenplatz bei den Erledigungen und der Dauer der Eilverfahren ist angesichts der überdurchschnittlichen Arbeitsbelastung und der unterdurchschnittlichen Personalausstattung im Servicebereich auf den Einsatzwillen und die Motivation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sozialgerichts zurückzuführen, trotz schwieriger Ausgangsbedingungen den Bürgern möglichst effektiven Rechtsschutz zu gewähren."