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Sozialgericht Bremen

Sehr geehrte Mitbürgerin, sehr geehrter Mitbürger,

ich freue mich über Ihr Interesse an der Arbeit des Sozialgerichts Bremen.

Auf den Internetseiten des Sozialgerichts Bremen können Sie sich informieren über die Zuständigkeiten des Sozialgerichts, den Gang des Verfahrens sowie über aktuelle Entscheidungen. Außerdem können Sie hier Informationen für die Presse finden. Am besten können Sie sich sicherlich über die Arbeit des Sozialgerichts informieren, wenn Sie den Tätigkeitsbericht des Gerichts lesen Tätigkeitsbericht (pdf, 660.3 KB). Dort finden Sie insbesondere Antworten auf die folgenden Fragen:

1. Wofür ist das Sozialgericht Bremen zuständig und wie arbeitet es?
2. Wer arbeitet beim Sozialgericht Bremen?
3. Wie sehen die Zahlen des Sozialgerichts Bremen aus?
4. Wie steht das Sozialgericht Bremen im Bundesvergleich da?
5. Was waren die Schwerpunkte der Rechtsprechung in den Jahren 2017 bis 2019?
6. Warum und wie betreibt das Sozialgericht Öffentlichkeitsarbeit?
7. Wo steht das Sozialgericht beim elektronischen Rechtsverkehr?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Jörg Schnitzler
Direktor des Sozialgerichts

Postanschrift
Am Wall 198
28195 Bremen
Tel +49 421 361 4685
Fax +49 421 361 6911
(Tag- und Nachtbriefkasten im
Eingangsbereich Am Wall 198)

Gerichtstermine

Hinweise zum Infektionsschutz

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Sozialgericht wird ab dem 27. April 2020 wieder seinen Sitzungsbetrieb im Justizzentrum Am Wall aufnehmen.

Für das Justizzentrum Am Wall sind umfassende Maßnahmen getroffen worden, um das Infektionsrisiko für alle Prozessbeteiligten und Besucher während der Sitzungen und des gesamten Aufenthalts im Justizgebäude so gering wie möglich zu halten.

Beim Betreten des Gebäudes werden Sie durch die Justizwachtmeister gebeten, sich die Hände zu desinfizieren. Außerdem bitten wir Sie um ihre Mitwirkung:

Prozessbeteiligte wie Zuhörer werden beim Betreten des Gerichtsgebäudes gebeten, ihre Kontaktdaten zu hinterlassen. Hierzu liegen Formulare aus, die auszufüllen und in einen Kasten zu legen sind, der im Eingangsbereich bereitsteht. Das Formular wird außerdem als Anhang zu den Ladungen sowie hier auf der Homepage bereitgestellt. Die Mitteilung der Kontaktdaten ist freiwillig; sie soll dazu dienen, alle Personen im Falle der Infektion eines anderen Prozessteilnehmers zu informieren. Die ausgefüllten Daten werden nach 3 Wochen unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Vorschriften vernichtet.

Die mündlichen Verhandlungen werden mit hinreichendem zeitlichen Abstand stattfinden, so dass nach Möglichkeit keine langen Wartezeiten auf den Fluren entstehen.

Wir bitten Sie bei Aufruf der Sache zu Ihrem eigenen Schutz einzeln und mit gebotenem Abstand in den Gerichtssaal einzutreten.

Die Sitzplätze in den Sitzungssälen sind so angeordnet, dass der Sicherheitsabstand von 1,5 m gewahrt werden kann.

Im Zuhörerbereich sind die Sitzplätze durch Herausnahme von Stühlen deutlich reduziert worden. Mehr Zuschauer als Sitzplätze werden nicht zugelassen.

Alle Oberflächen werden regelmäßig gereinigt und desinfiziert. Die Sitzungssäle werden nach jeder Sitzung gelüftet. Die Wirksamkeit aller Maßnahmen hängt aber letztlich vor allem von dem umsichtigen Verhalten aller Beteiligten ab.

Wir danken Ihnen für Ihre Mitwirkung!

Hinweise zum Aufsuchen der Rechtsantragstelle

Verhaltensregeln COVID-19

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der aktuellen Situation im Hinblick auf das Infektionsrisiko mit COVID-19 und den Empfehlungen der Bundeskanzlerin möchten wir Sie bitten, von persönlichen Vorstellungen in der Rechtsantragstelle Abstand zu nehmen.
Reichen Sie Anträge bitte schriftlich über die bekannte Anschrift ein. Diese finden Sie auf den Anschreiben des Gerichts oder auf dieser Internetseite.
Für die Aufgabe von Eilanträgen bitten wir Sie, telefonisch Kontakt zu unserer Rechtsantragstelle aufzunehmen, um einen Termin zu vereinbaren (Telefon: 0421 – 361 – 16043).

Alle Formulare liegen an der Information aus. Formulare für Klagen- und Eilanträge finden Sie außerdem hier.
Wir bitten um Ihr Verständnis, dass es aufgrund des eingeschränkten Dienstbetriebes zu Verzögerungen in der Bearbeitung Ihrer Anträge kommen kann.